Leserbrief BfB Schermbeck: Klare Zurückweisung von Unterstellungen – Fokus auf die Zukunft
28.7.2025 Schermbeck (pd). Nach der Entscheidung des Kreiswahlausschusses Wesel bezüglich einer Beschwerde gegen die Wahlvorschläge der Wählergemeinschaft Bürger für Bürger (BfB) Schermbeck, möchten wir, die BfB, hiermit eine unmissverständliche Klarstellung vornehmen. Die von Klaus Roth eingereichte Beschwerde wurde, wie von der Kreisverwaltung empfohlen, aus formalen Gründen zurückgewiesen.
Herr Roth versuchte in seiner Beschwerde und während der Ausschusssitzung, die Rechtmäßigkeit der Aufnahme neuer Mitglieder und die Stimmrechtsfragen bei unserer Aufstellungsversammlung zu diskreditieren. Dabei wurden von Herrn Roth insbesondere die eidesstattlichen Erklärungen der Wählergemeinschaft BfB, die von der Wahlleitung der Gemeinde Schermbeck ohne jegliche Beanstandungen anerkannt wurden, in ihrer rechtlichen Relevanz angezweifelt, indem er deren Inhalt und Gültigkeit auf den bloßen Akt einer Unterschrift unter ein Formular zu reduzieren versuchte.
Wir weisen solche Unterstellungen und Falschbehauptungen von Klaus Roth entschieden zurück. Die Wahlleitung hat nach eingehender Prüfung der Unterlagen und intensiven Gesprächen mit Vertretern der BfB alle Teilnahmeberechtigungen und Stimmrechtsfragen als nachvollziehbar und rechtlich zulässig bestätigt. Auch die Kreiswahlleitung konnte nach Vorlage sämtlicher Dokumente keinerlei formale Beanstandungen feststellen. Der Vorwurf, es handele sich bei den eidesstattlichen Erklärungen lediglich um eine bedeungslose Formalie, entbehrt jeglicher Grundlage und ignoriert die sorgfältige Prüfung durch die zuständigen Behörden.
Die internen Abläufe und das Satzungsrecht der BfB wurden jederzeit eingehalten. Es ist bedauerlich und inakzeptabel, dass durch derartige haltlose Beschwerden versucht wird, unsere ehrenamtliche Arbeit und die Legitimation unserer Kandidaten für politische Zwecke zu untergraben. Diese Schikanen werden noch verstärkt durch die Tatsache, dass Herr Roth es dem neuen Vorstand bis heute verweigert hat, alle die BfB betreffenden Unterlagen zu übergeben – eine gezielte Behinderung unserer Arbeit.
Die BfB Schermbeck konzentriert sich uneingeschränkt auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf. Mit unserem neuen Vorstandsteam unter Stefan Dürrbaum und frischen Impulsen werden wir uns weiterhin leidenschaftlich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger Schermbecks einsetzen. Unser erklärtes Ziel ist es, mit einer generationenübergreifenden Ausrichtung neue Wählerschichten anzusprechen und die kommunalpolitische Entwicklung in Schermbeck konstruktiv und transparent mitzugestalten.
Wir blicken voller Zuversicht auf die Kommunalwahlen im September und werden uns mit ganzer Kraft für eine positive und bürgernahe Zukunft unserer Gemeinde einsetzen.
Eure BfB