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Stellungnahme des Rings politischer Jugend Kreis Wesel

12.2.2019 Kreis Wesel. Der Ring politischer Jugend (RpJ) weist die Kritik der Linken-Fraktion im Kreistag zurück. Die Linke versucht wiederholt die politische Jugendarbeit des RpJs zu torpedieren, um sich selbst zu profilieren. Das politische Engagement junger Menschen muss gestärkt werden, statt ständig attackiert und mit Misstrauen überzogen zu werden.

Aus Sicht des RpJs macht sich die Linke im Kreistag völlig unglaubwürdig. Sie behauptet, dass ihr das politische Engagement junger Menschen wichtig sei, aber fährt wiederholt Attacken gegen den überparteilichen Zusammenschluss der demokratischen Jugendorganisationen im Kreis Wesel. Gleichzeitig gibt die Linke zu, dass ihre eigene Parteijugend kein Interesse an einer Mitarbeit im RpJ habe. Die Linke entlarvt sich damit als bloße Fundamentalopposition.

Mit ihrem Schlachtplan befeuert die Linke haltlos Vorurteile gegenüber jungen Menschen, die sich politisch engagieren. In Zeiten wiedererstarkender antidemokratischer Kräfte nährt die Linke damit grundlos Politikverdrossenheit und fördert Vorurteile gegenüber Politik und Verwaltung zu Gunsten populistischer Parteien. Die Linke versucht sich rücksichtslos auf dem Rücken junger Menschen zu profilieren, um als vermeintliche Verfechterin für Transparenz auf Stimmenfang zu gehen.

Die Kreisverwaltung hat in ihrer Antwort vom 6. Februar auf die erste Anfrage der Linksfraktion die vorschnellen Urteile der Linken eindeutig widerlegt. Der RpJ und seine Mitglieder legen jährlich Rechenschaft über die Zuweisungen ab, die auf Plausibilität und rechnerische Richtigkeit geprüft werden. Die RpJ-Mittel wurden nachweislich gemäß den Bestimmungen verwendet.

Die korrekte Mittel-Verwendung beweist sich auch in der sachgemäßen Rückerstattung der RpJ-Gelder im RpJ-Haushaltsjahr 2017/2018. Aufgrund vorrübergehender Unstimmigkeiten im RpJ blieb eine Mittel-Verwendung aus. Der RpJ zahlte die Mittel daher ordnungsgemäß zurück. Der Linken-Vorwurf der „Selbstbedienung“ läuft damit abermals ins Leere. Der RpJ hatte bereits im vergangenen Jahr Einigkeit gefunden und plant seit Ende 2018 gemeinsame überparteiliche Projekte zur Europawahl.

Die Linke stellt nun wahllos neue Behauptungen auf, um auf Biegen und Brechen das Engagement junger Menschen in ein schlechtes Licht zu rücken. Beim ganzen Poltern ist den Linken dann auch noch der Fehler unterlaufen, eine falsche Angabe zur RpJ-Fördersumme zu verbreiten.

 

Benedikt Lechtenberg
(Vorsitzender der Jusos Kreis Wesel)

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